Fahrstuhlmusik statt Absage an Extremismus
In der Sitzung des Studierendenparlaments am 7. März 2018 haben Jusos, Grüne und Liste den LHG-Antrag auf Gleichbehandlung von Rechtsextremismus, Linksextremismus und religiösem Fundamentalismus im Veranstaltungsprogramm mit großer Mehrheit abgelehnt. Gleichzeitig billigten die Parlamentarier dieser Fraktionen einen Antrag der Liste auf die Umsetzung von Fahrstuhlmusik in den Aufzügen der Bergischen Universität Wuppertal.
Vertreter von Jusos, Grüne und Liste verpassen Chance, ein Zeichen gegen jeden Extremismus zu setzen
Der Antrag „Extremismus entschlossen entgegen treten“ sah vor, alle gängigen Formen von politischem und religiösem Fundamentalismus quantitativ und qualitativ gleich zu behandeln. Konkret hätte dies bedeutet, eine gleiche Anzahl von Veranstaltung pro Thema im Kulturprogramm der Studierendenschaft zu verankern.
Im Laufe er Diskussion entstand ein Änderungsantrag der RCDS-Fraktion, nicht auf die exakt gleiche Anzahl an Veranstaltungen pro Thema zu beharren, sondern den entsprechenden Passus abzuändern. Diesen Änderungsantrag nahm LHG-Abgeordneter Robin Hölter als konstruktiven Beitrag gerne auf. Dementsprechend lautete der Antrag nur noch, mindestens eine Veranstaltung pro Themenbereich durchzuführen. Doch auch in dieser abgeänderten Formulierung, sahen sich Jusos, Grüne und Liste zu einem deutlichen Statement gegen Extremismus nicht in der Lage.
Stattdessen winkte die Mehrheit aus Jusos, Grünen und Liste einen Antrag der Fraktion der Liste durch, der die Einrichtung von Fahrstuhlmusik in den Aufzügen der Wuppertaler Universität fordert.
„Es zeigt, wessen Geistes Kind manche Parlamentarier hier sind“
Robin Hölter, LHG-Abgeordneter und Vorsitzender der örtlichen Hochschulgruppe, zeigte sich unmittelbar nach der Sitzung sichtlich enttäuscht: „Das zeigt einfach, dass dieses Studierendenparlament entgegen der Ankündigungen im Wahlkampf – das bezieht sich auf die Jusos – nicht in der Lage ist, ein klares Bekenntnis alle Formen von Extremismus abzugeben“, resümierte Hölter in einem unmittelbar nach der Sitzung aufgenommenen Video.
„Ich kann mir das eigentlich nur so erklären, dass hier letzten Endes gewisse Formen von Sympathien bei manchen Leuten bestehen und dass deshalb die Themen nicht angefasst werden“, vermutete Hölter im Hinblick auf die Hintergründe des Abstimmungsverhaltens von Jusos, Grünen und Liste. „Es zeigt aber auch, wessen Geistes Kind manche Parlamentarier hier sind“, so Hölter abschließend.