In der 1. Sitzung des Studierendenparlaments hat LHG-Vorsitzender Robin Hölter erneut die Einsetzung des Referats für ästhetische Akzeptanz kritisiert. Zudem zeigte die konstituierende Sitzung deutlich, dass eine Mehrheit aus Jusos, Grüner Hochschulgruppe und der Liste permanent gemeinsam abstimmt. Hölter findet diese Große Koalition problematisch.

„Ein Hintertürchen zum Budget der Studierenden“

In der Debatte zur erneuten Einsetzung des Referats für ästhetische Akzeptanz machte LHG-Vorsitzender Robin Hölter wieder Kritik an selbigem geltend. Er fragte den Antragssteller, ob es sich beim Bestreben, ein Autonomes Referat ohne eigenes Budget durchzusetzen, nicht in Wirklichkeit um „ein Hintertürchen zum Budget der Studierenden handele“.

Antragssteller Daniel Fachiger bestritt eine solche Absicht erwartungsgemäß, wenn auch nicht überzeugend. So ist es erneut nicht klar geworden, warum für die Erreichung der Ziele des Referats eine private Initiative nicht genügt – es sei denn, es geht doch um einen Zugang zu den studentisches Geldern, die dem Referat bei Bedarf vom AStA genehmigt werden können.

Große Koalition aus Jusos, Grünen und Liste

Zudem zeigten sowohl die personellen Wahlen als auch die inhaltlichen Abstimmungen, dass im Studierendenparlament eine Große Koalition aus Jusos, Grünen und der Liste besteht. Sie nehmen zusammen 18 der 22 Sitze im StuPa ein. „Ein solches Ungleichgewicht kann nicht gut für kontroverse Debatten sein“, bemängelte Hölter die einseitigen Verhältnisse: „Es ist offenbar an uns Liberalen Hochschülern, im Studierendenparlament für Kontroverse zu sorgen. Die Große Koalition ist sich intern auf jedem Fall in allem einig. Dass das nicht gut für ein Parlament ist, wissen wir auch durch andere Große Koalitionen“, so Hölter abschließend.