Sitzung des Studierendenparlaments 2. August 2017

Bei der ersten Sitzung des Studierendenparlaments kamen bereits spannende Themen zur Sprache. Andrea und Nils haben durch ihr Abstimmungsverhalten deutlich gemacht, worauf es den Liberalen in dieser Legislaturperiode ankommt – Transparenz, Vernunft und v. a. die Stärkung der Freiheit.

Konstruktive und fortschrittliche Anträge unterstützen

Ihr sollt genau wissen, wie sich eure Abgeordneten im StuPa verhalten. Deshalb geben wir euch einen Überblick über das liberale Abstimmungsverhalten. Bei dieser Sitzung haben wir unterschiedliche Anträge des RCDS unterstützt – denn gute Ideen geben wir unsere Stimme auch dann, wenn sie nicht von uns kommen. Für diese RCDS-Anträge haben wir mit “Ja” gestimmt:

• Ausrichtung einer Stipendienmesse und Weiterarbeit an der „Jobmesse“
• Einrichtung eines Satzungsausschusses
• Langfristiges Werbekonzept für die StuPa-Wahlen
• Urban-Gardening auf der AStA-Ebene
• Mehr „Wahlmöglichkeiten“ bei StuPa-Wahlen

Außerdem haben wir den Änderungsantrag “Antrag auf Nachbesserung des Kooperationsvertrags” von Stephan Oltmanns unterstützt.

Ideologie und Undurchdachtes ablehnen

Als Liberale fühlen wir uns v. a. Vernunft und soliden Finanzen verpflichtet. Deshalb konnten wir einige Anträge nicht unterstützen bzw. haben uns enthalten:

• Antrag auf Einrichtung eines autonomen Referats gegen ästhetische Diskriminierung
• Antrag auf Aufwandsentschädigung für das StuPa-Präsidium

Den Vorschlag der AStA-Vorsitzes, die AStA-Verwatung mithilfe eines Cloud-Dienstes zu digitalisieren finden wir grundlegend unterstützenswert. Wir wollen aber auch keine überbordenden Ausgaben für ein solches System und v. a. müsste das Thema Datenschutz hier konsequent durchgesetzt werden. Daher haben wir den Antrag auf Vertagung dieses Vorschlags unterstützt.