24.05.2012

LHG stimmt für AStA-Auflösung

Obwohl die Liberale Hochschulgruppe im AStA selbst mit zwei Referenten involviert ist, hat die LHG bei der gestrigen Sitzung zusammen mit dem Rest des Studierendenparlaments einstimmig für die Auflösung des AStAs auf der nächsten Sitzung gestimmt.

Stupa-Präsident Alexander Bialek (LHG) schlug selbst diese Auflösung vor. Die Parlamentarier kritisierten vor allem die mangelnde Umsetzung von StuPa-Beschlüssen, insbesondere seitens des Vorsitzes.

Auch die beiden von der LHG gestellten AStA-Referenten begrüßten diese Entscheidung. So kritisierte auch Julia Buschhorn (LHG), die Finanzreferentin des AStAs, die Missstände im Allgemeinen Studierendenausschuss massiv. Buschhorn hatte aus diesem Grunde bereits vor einigen Tagen die Aufwandsentschädigung der Referenten bis auf Weiteres eingefroren, da sie die Auszahlung in der Höhe nicht mehr vor der Studierendenschaft verantworten konnte. Das StuPa bekräftigte diese Entscheidung, indem es pro forma selbst noch einmal das Einfrieren der Gelder beschloss.

Auch Carsten Dahlmann, Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im AStA und Vorsitzender der Liberalen Hochschulgruppe, befürwortete die Entscheidung des Parlamentes. „Es kann nicht sein, dass unsere Arbeit – trotz bestehender Beschlüsse und klarer Rechtslage – von innen behindert oder gar torpediert wird“, so Dahlmann verärgert.
„Ich hoffe, dass nicht nur die LHG-, sondern auch die anderen frustrierten Parlamentarier aus der Koalition den Worten von gestern in der kommenden Sitzung Taten folgen lassen, um dort dann die gestrige Entscheidung zu bestätigen.“

Die Liberale Hochschulgruppe wirbt für diese notwendige Neubesetzung des AStAs und wird in der Übergangsregierung bis zur eigentlichen Neuwahl des Studierendenparlaments gerne weiterhin aktiv und kompetent im Allgemeinen Studierendenausschuss mitarbeiten.

Die Neuwahl des AStAs soll in der kommenden StuPa-Sitzung am 04.06.2012 geschehen.


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